Prof. Josef Hecken (G-BA).

Die Frage, ob die Pflege nicht nur gesellschaftlich, sondern auch in gesundheitspolitischen Gremien systemrelevant sei, wurde schon oft kritisch gesehen, wenn vor allem Juristen, Politiker, Krenkenkassenvertreter und Ärzte über das Gesundheitssystem verhandeln. Im Mai 2022 wurde noch kontrovers über die Frage diskutiert, ob der Berufsstand der Pflege ein Stimmrecht im G-BA erhalten solle.

Nun soll die Pflege aber im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) deutlich mehr Einfluss erhalten, wie der unparteische Vorsitzende Prof. Josef Hecken auf einer Pressekonferenz des Gremiums ankündigte.

Die Leitplanken dafür bereitet das Bundesministerium für Gesundheit in einem der beiden Versorgungsgesetze vor. Im Versorgungsgesetz I ist eine Reform des Gemeinsamen Bundesausschusses vorgesehen: Seine Entscheidungen sollen beschleunigt und die Stimme der Pflege gestärkt sowie anderen Gesundheitsberufen Beteiligungsrechte eingeräumt werden.

Das Deutsche Ärzteblatt berichtete dazu, es gebe es laut Hecken zu dem Thema einen „intensiven Austausch“ mit dem Ministerium. Hecken kündigte an, dass Pflegevertreter künftig mehr Mitberatungsrechte im G-BA bei bestimmten Themen bekommen würden.

Auch beim Thema Bewertung von Medizinprodukten müsse die Pflege künftig mitsprechen können. Künftig soll es Unterstützung durch eine Geschäftsstelle geben würde, so dass Ärzteblatt weiter. Bisher werde eine Vertreterin des Deutschen Pflegerates zwar zu den Pflegethemen im G-BA-Plenum angehört, finanzielle oder organisatorische Unterstützung habe es nicht gegeben.

Auch die IGBP fordert in diesem Zusammenhang auch die Unterstützung des G-BA für die Konstitution einer eigenständigen Berufs- und Weiterbildungsordnung für Pflegeberufe nach dem Vorbild der ärztlichen Selbstverwaltung. Dies würde die Pflege als eine tragende Säule im Gesundheitssystem stabilisieren und damit zu dessen Stärkung der leistungsfähigkeit nachhaltig beitragen.

(Foto Rose Reibke)